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Bush und Blair als Kriegsverbrecher schuldig gesprochen














Der Vorwurf lautete: Verbrechen gegen den Frieden. Das Strafverfahren gegen den ehemaligen US- Präsidenten George W. Bush und den ehemaligen britischen Premierminister Tony Blair vor der Kuala Lumpur War Crimes Commission (KLWCC) endete mit einem Schuldspruch gegen die Angeklagten. Bush und Blair werden nun auf die offizielle Liste der weltweit gesuchten Kriegsverbrecher gesetzt.

Die Anhörung hatte insgesamt zwei volle Tage in Anspruch genommen. Zu groß war die Flut an Beweisen, als dass diese in kürzerer Zeit hätten geprüft werden können. Schlussendlich entschieden die Richter, dass Bush und Blair als verantwortliche Staatsoberhäupter schuldig sind, durch Betrug sowie missbräuchliche und selektive Manipulation internationalen Rechts einen völkerrechtswidrigen Akt der Aggression begangen zu haben, der letztlich zu einem Massenmord an der irakischen Bevölkerung führte. In ihrem Urteilsspruch beriefen sich die Richter darauf, dass unter Bush Dokumente gefälscht worden seien um den Eindruck zu erwecken, der Irak besitze Massenvernichtungswaffen. Sie wiesen auch darauf hin, dass die Namen der beiden Schuldigen wie auch die Beweise gegen sie den Mitgliedern des Römischen Statuts überlassen würden, um Bush und Blair in ein internationales Register der Kriegsverbrecher aufzunehmen.


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